Zugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)?

Fast jeder Ahnenforscher hat schon einmal die Erfahrung gemacht, dass ein Auskunftsersuchen abgelehnt wurde. Das ist mir kürzlich auch passiert. Ich möchte hier nicht zu sehr ins Detail gehen. Aber soviel sei gesagt: Es geht um eine Anfrage bei einer Bundesbehörde, die sich mit der Verwaltung von militärischen Unterlagen eines noch nicht so lange untergegangenen Staates befasst. Und dass kam so…

Zur Klärung der Militärzugehörigkeit einer mit mir direkt verwandten, verstorbenen Person stellte ich zuerst eine Anfrage beim Bundesarchiv Abt. MA (Militärarchiv) in Freiburg. Dieses verwies mich an besagte Behörde, weil das betreffende Schriftgut immer noch in Benutzung ist und daher noch nicht ins Bundesarchiv abgegeben wurde. Meine schriftliche Anfrage bei dieser Behörde wurde jedoch, mit einem sehr umfangreich mit Gesetzen und Paragraphen begründetem Schreiben, abgelehnt. Allerdings, und das ist das Gute, teilte man mir mit, dass es Unterlagen zu betreffender Person gibt. Da möchte ich natürlich ran. 🙂

Als Gegenargumente wurden das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Bundesarchivgesetz angeführt. Jedoch bin ich der Ansicht das beide Argumente nicht zutreffen. Da die Person bereits verstorben ist, kann sie ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht nicht mehr wahrnehmen. Bleibt noch das postmortale Persönlichkeitsrecht, dass jedoch nicht klar definiert ist. Insbesondere die Schutzfristen schwanken zwischen 10 und 30 Jahren.
Da die Unterlagen noch nicht ins Bundesarchiv abgegeben wurden, handelt es sich dabei auch nicht um Archivgut, womit das Bundesarchivgesetz (BArchG) in meinen Augen keine Gültigkeit hat. Es stellt sich mir nun die Frage ob ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das den Zugang zu Informationen in Bundesbehörden regelt, sinnvoll und erfolgversprechend ist.

Wie sind hier die Erfahrungen der Leserschaft? Kommentare sind erwünscht.

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